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Southbridge | AGB
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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

Unsere Angebote richten sich nur an gewerbliche Abnehmer. Verbraucher im Sinne von § 13 BGB werden nicht beliefert.Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine geschäftsbzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen. Alle Vereinbarungen, die zwischen dem Verkäufer und dem Käufer zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich nieder zu legen.

2. Angebote und Vertragsschluss

Die Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung des Verkäufers. Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird. Die Verkaufsangestellten des Verkäufers sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen.

3. Preise

Soweit nicht anders angegeben, hält sich der Verkäufer an die in seinen angeboten enthaltenen Preise längstens 30 Tage ab Abgabe des Angebotes gebunden. Maßgebend sind die in der Auftragsbestätigung des Verkäufers genannten Preise zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer. Zusätzliche Lieferungen und Leistungen werden gesondert berechnet.

4. Zahlungsbedingungen

Der Kaufpreis und die Entgelte für die Nebenleistungen sind bei Übergabe des Liefergegenstandes bzw. bei Vollendung der Leitungserbringung oder Anzeige der Möglichkeit zum Download zur Zahlung fällig, sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart wurde. Der Verkäufer ist berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen auf erbrachte Teilleistungen zu verlangen. Diese sind mit Zugang der jeweiligen teil- oder Abschlagsrechnung beim Besteller zur Zahlung fällig. Im Falle des Verzuges ist der Verkäufer berechtigt die gesetzlichen Verzugszinsen geltend zu machen. Ist der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist die Zurückhaltung von Zahlungen wegen irgendwelcher vom Verkäufer nicht anerkannten Gegenansprüche des Bestellers nicht statthaft, ebenso wenig die Aufrechnung mit solchen.

5. Liefer- und Leistungszeit

Liefertermine oder –fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform. Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Demos, Testversionen etc. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Auftragsgebers bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Bei Lieferungsverzug ist der Auftraggeber in jedem Falle erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist von mindestens zwei Wochen zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die dem Verkäufer die Lieferung oder Leistungserbringung wesentlich erschweren oder unmöglich machen (z.B. Streiks, Aussperrungen, behördliche Anordnungen u.s.w.) auch wenn sie bei Lieferanten des Verkäufers oder bei deren Vorlieferanten eintreten, hat der Verkäufer auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen den Verkäufer, die Lieferungen oder Leistungen um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Wenn die Behinderung mehr als drei Monate dauert, ist der Käufer nach angemessener Nachfristsetzung, die nicht kürzer als zwei Wochen sein darf, berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurück zu treten. Verlängert sich die Lieferzeit oder wird der Verkäufer von seiner Verpflichtung frei, so kann der Käufer hieraus keine Schadenersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände kann sich der Verkäufer nur berufen, wenn er den Verkäufer unverzüglich benachrichtigt. Sofern der Verkäufer die Nichteinhaltung die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen und Termine zu vertreten hat, oder sich in Verzug befindet, hat der Käufer Anspruch auf eine Verzugsentschädigung in Höhe von ½ % für jede vollendete Woche des Verzuges, insgesamt jedoch höchstens bis zu 5 % des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen. Darüber hinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, der Verzug beruht auf zumindest grober Fahrlässigkeit des Verkäufers. Der Verkäufer ist zu Teilleistungen und Teillieferungen jederzeit berechtigt. Die Einhaltung der Liefer- und Leistungsverpflichtungen des Verkäufers setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Käufers voraus. Kommt der Käufer in Annahmeverzug, so ist der Verkäufer berechtigt, Ersatz des ihm entstehenden Schadens zu verlangen. Mit eintritt des Annahmeverzuges geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs auf den Käufer über.

6. Gefahrübergang

Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist, oder zwecks Versendung das Lager des Verkäufers verlassen hat, oder den Käufer die Nachricht erreicht hat, dass die Möglichkeit zum Download eröffnet wurde. Falls der Versand oder der Download ohne Verschulden des Verkäufers unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft oder der Mitteilung der Bereitschaft zum Download auf den Käufer über.

7. Eigentumsvorbehalt

Der Verkäufer behält sich das Eigentum an den Liefergegenständen bis zur Zahlung des Kaufpreises vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Verkäufer nach Mahnung zur Rückforderung berechtigt und der Besteller zur Herausgabe verpflichtet. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts sowie die Pfändung der Liefergegen-stände durch den Verkäufer gelten nicht als Rücktritt vom Vertrag, sofern nicht die Bestimmungen des Verbraucherkreditgesetzes Anwendung finden oder dies ausdrücklich durch den Verkäufer schriftlich erklärt wird.

8. Gewährleistung

Der Verkäufer gewährleistet innerhalb der gesetzlichen Fristen nach Übernahme des Liefergegenstandes, die Beseitigung von Fehlern (Nachbesserung). Kann ein der Gewährleistungspflicht unterliegender Fehler nicht beseitigt werden, oder sind für den Besteller weitere Nachbesserungsversuche unzumutbar, so kann der Besteller anstelle der Nachbesserung Wandlung (Rückgängigmachung des Vertrages) oder Minderung (Herabsetzung der Vergütung) verlangen. Wegen weitergehender Ansprüche und Rechte haftet der Verkäufer nur in den Fällen des Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit. Im übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

9. Haftung, Schadenersatzansprüche

Der Verkäufer übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Internetseiten sowie keine Garantie für identische Darstellung bei der Verwendung von unterschiedlicher Browsersoftware, es sei denn es fällt dem Verkäufer Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden haftet der Verkäufer nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Haftung sowie etwaige Schadenersatzansprüche sind in jedem Fall maximal auf die Höhe des Auftragswertes begrenzt. Es können darüber hinaus keine weiteren Schadenersatzansprüche geltend gemacht werden. Eine weitergehende Haftung wird vom Verkäufer nicht übernommen. Wenn der Auftraggeber selbst Eingriffe am Quelltext der Internet- Seiten vornimmt erlischt jeglicher Gewährleistungs- oder Haftungsanspruch. Für Ausfälle im Internet, z. B. Serverausfälle, die dazu führen, dass Internet-Seiten – auch vorübergehend – nicht aufgerufen werden können, kann der Verkäufer nicht haftbar gemacht werden.

10. Haftung aus Delikt

Schadenersatzansprüche aus Delikt sind ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden wurde vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit verursacht. Dies gilt auch bei Handlungen von Verrichtungs- oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

11. Annullierungskosten

Tritt der Besteller unberechtigt von einem erteilten Auftrag zurück, kann der Verkäufer unbeschadet der Möglichkeit, einen höheren tatsächlichen Schaden geltend zu machen, 20 % des Verkaufspreises für die durch die Bearbeitung des Auftrags entstandenen kosten und für entgangenen Gewinn fordern. Dem Besteller bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten. Der Verkäufer kann alternativ aber auch auf Erfüllung des Vertrages bestehen.

12. Darstellung

Der Benutzer hat im Browser (Betrachtungssoftware für Internet- Seiten) individuelle Einstellungsmöglichkeiten, die die Darstellungsweise der Seiten verändern können. Die verschiedenen Browser interpretieren den Quellcode zum Teil ebenfalls unterschiedlich, was zu unterschiedlichen Darstellungsarten führen kann. Der Verkäufer übernimmt deshalb keine Garantie oder Gewähr dafür, dass die HTML/PHP-Dokumente mit allen Browsern völlig identisch dargestellt werden.

13. Einträge in Suchmaschinen

Einträge in Suchmaschinen werden in unmittelbarer Absprache mit dem Auftraggeber vorgenommen. Es kann jedoch keine Garantie oder Gewähr für eine wunschgemäße Eintragung in die Suchdienste übernommen werden.

14. Inhalte von Internetseiten

Der Auftraggeber übernimmt die volle und alleinige Verantwortung für den Inhalt der zu erstellenden Seite und deren Rechtssicherheit. Der Verkäufer führt keine Aufträge für Seitenerstellungen aus, die gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen. Der Verkäufer übernimmt hiermit keine Prüfungspflicht. Soweit der Inhalt gegen Gesetze, gute Sitten und andere rechtliche Bestimmungen verstößt oder anderweitig nicht vertretbar ist, kann der Verkäufer seine Leistung verweigern. Dies begründet jedoch für den Auftraggeber nicht das Recht zur Einstellung seiner Zahlung über die bereits erbrachten Leistungen.

15. Copyrights

Der Verkäufer prüft nicht, ob vom Kunden zur Web gestellten Bild-, Text-, Tonmaterial etc. frei von Rechten Dritter (Copyrights) ist. Diese Pflicht unterliegt allein dem Auftraggeber.

16. Urheberrecht

Das Urheberrecht für veröffentlichte, vom Verkäufer erstellte Objekte (Internetseiten, Scripte, Programme, Grafiken) bleibt allein beim Verkäufer. Der Besteller/Auftraggeber erhält mit der vollständigen Bezahlung, wenn nicht anders vereinbart, die Nutzungsrechte für die erstellten Objekte. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Objekte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen, insbesondere auf anderen Internet- Seiten, ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Verkäufers, wenn nicht anders vereinbart, nicht gestattet.

17. Datensicherheit

Der Besteller/Auftraggeber stellt den Verkäufer von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an den Verkäufer – gleich in welcher Form – übermittelt werden, stellt der Auftraggeber Sicherheitskopien her.

18. Gerichtsstand

Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für den Hauptsitz des Verkäufers zuständig ist. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen, auch wenn der Besteller seinen Firmensitz im Ausland hat.

19. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so bleibt die Gültigkeit der übrigen erhalten.

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